LANDESINFORMATIONEN

Beziehungen zwischen Gambia und Deutschland

Nicht zuletzt wegen des in der Vergangenheit erheblichen entwicklungspolitischen Engagements Deutschlands (Rahmenabkommen über wirtschaftliche Zusammenarbeit von 1976, bis 1994 ca. 52 Mio. EURO Finanzielle Zusammenarbeit; ca. 46 Mio. EURO Technische Zusammenarbeit; ca. 20 Mio. EURO sonstige Zusagen) sind die Beziehungen zur Bundesrepublik Deutschland traditionell problemlos und freundschaftlich.

Seit 1995 erhält Gambia wegen eines Beschlusses des Haushaltsausschusses vom Sommer 1994 neben weiteren Ländern keine bilaterale Entwicklungshilfe mehr. Eine Ausnahme bildete das verbleibende deutsch- gambische Forstprojekt, das Anfang 2006 endgültig auslaufen wird. Im Jahr 2002 wurden außerdem 150.000 EURO für ein Familienplanungsprojekt zugesagt..

Die Schwerpunktverlagerung der entwicklungspolitischen Zusammenarbeit auf den EU-Rahmen, die damit zum Ausdruck kommt, spiegelt sich auch in den politischen Beziehungen wider, bei denen sich die Bundesrepublik für europäisch- gambischen Dialog engagiert - gerade auch in den sensiblen Fragen der Wahrung von Menschenrechten wie etwa der Pressefreiheit und der Festigung demokratisch-rechtsstaatlicher Institutionen.

Wirtschaftliche Grundlagen

Nach der rapiden gesamtwirtschaftlichen Talfahrt in Folge des Putsches von 1994 hat sich in den letzten Jahren die Wirtschaftslage auf niedrigem Niveau stabilisiert. Das durch starke Schwankungen geprägte Wirtschaftswachstum konnte sich 2005 mit 5 % verstetigen (1996/97: 0,8%, 2001: 5,8%, 2002: -3%) und wird nach ersten Schätzungen 2006 4,5 % betragen. Der sich langsam wieder belebende Tourismussektor und eine in manchen Jahren florierende Landwirtschaft (gute Ernten, hohe und anhaltende Niederschlagsmengen) sind hierfür die wichtigsten Faktoren. Seit 2001 hat die Armut stark zugenommen ( Ernteausfälle im Jahr 2002 wegen mangelnden Regens, starke Abwertung der Währung (108% gegenüber dem Dollar im Zeitraum Dezember 2000 bis Dezember 2003) und dadurch induzierte Inflation v.a. bei Importgütern).

Aufgrund des hohen Bevölkerungswachstums (2,84 % geschätzt 2006) und des Zustroms von Flüchtlingen aus Sierra Leone, dem Senegal (Casamance), ist das Wirtschaftswachstum nach wie vor zu gering, um die Lebensbedingungen der Bevölkerung spürbar zu verbessern.

Bis Januar 2005 wurden Gambia von der Weltbank insgesamt 31 IDA-Kredite i.H.v. insgesamt 272,7 Mio. USD bewilligt. Hervorzuheben ist die Teilnahme Gambias an der vom internationalen Währungsfonds koordinierten Entschuldungsinitiative für hoch verschuldete, arme Länder (HIPC), deren Abschluss (completion point) nach großen Problemen in der Zusammenarbeit mit dem Internationalen Währungsfonds frühestens für 2006 zu erwarten steht. Ihr Erfolg wird insbesondere von den damit verknüpften Reformmaßnahmen abhängen. Ein neues nationales Programm zur Armutsbekämpfung wurde Mitte 2002 von den internationalen Finanzorganisationen gebilligt. Wegen der schwierigen Umstände (v.a. fiskalpolitisches Missmanagement) hat ein Großteil der möglichen Geber seine Finanzierungszusagen aber vorläufig ausgesetzt.

Außenpolitik

Die wichtigsten Eckdaten für die außenpolitischen Beziehungen Gambias sind

In multilateraler Hinsicht stehen die Mitgliedschaft im Commonwealth und das relativ große Engagement Gambias im Rahmen der Afrikanischen Union (früher: Organisation der Afrikanischen Einheit) im Vordergrund.

Die Beziehungen zum Senegal, mit dem in den 80er Jahren kurzzeitig eine Konföderation bestand, sind politisch wie wirtschaftlich ein dominierender Faktor, jedoch nicht immer frei von Störungen.. Wichtigste bilaterale Themen sind die Bemühungen um eine Beilegung des Casamance - Konflikts im Senegal und die Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur auf den für Senegal wichtigen Transitrouten durch Gambia. In der Vergangenheit kam es wiederholt zu Behinderungen im Grenzverkehr. Beiderseitige Staatsbesuche und die Wiederbelebung einer bilateralen Kommission beider Regierungen haben die bilateralen Beziehungen nach einer Phase der Abkühlung wieder weitgehend normalisiert. Die Planungen zum Bau einer Brücke über den Gambia- Fluss nehmen langsam konkretere Formen an.

Auf internationaler Ebene hat Präsident Jammeh nach seiner demokratischen Wahl in 2001 eine deutliche Aufwertung erfahren. So haben die USA ihre nach dem Putsch 1994 verhängten Sanktionen aufgehoben und Gambia in ihre AGOA ("African Growth and Opportunity Act")- Handelsinitiative aufgenommen. Einen kritischen Dialog führen EU und ihre Mitgliedsstaaten zu Fragen der guten Regierungsführung und der Einhaltung der Menschenrechte.

Gambia engagiert sich relativ stark im Rahmen der Vereinten Nationen, wo es Ende der 90er Jahre als nicht-ständiges Mitglied dem Sicherheitsrat angehörte. Auch beteiligt sich Gambia regelmäßig an Friedensmissionen der Vereinten Nationen in Afrika: im bissau- guineischen Bürgerkrieg 1998/99 konnte es eine wichtige Vermittlerposition einnehmen. Gambische Polizisten und Soldaten sind Teil der internationalen Verbände in Darfur. Die Verlegung fand mit deutscher Hilfe statt.

Seit der Machtübernahme Jammehs 1994 haben sich als wichtigste Neuorientierungen die Aufnahme diplomatischer Beziehungen zu Taiwan und die deutliche Hinwendung zu den arabischen Golfanrainerstaaten bis heute fortgesetzt. Nach jahrelanger enger Anlehnung an Libyen gab es - auch im Rahmen der verstärkten Zusammenarbeit mit den USA - Zeichen für eine Abschwächung dieser bilateralen Beziehungen.

Staatsaufbau

Aktuelle politische Situation

Innenpolitisch hat Präsident Jammeh mit den für ihn erfolgreich verlaufenen Präsidentschafts- und Parlamentswahlen seine Machtposition weiter ausgebaut.

Nach der Spaltung des Bündnisses NAAD ist die gambische Opposition erneut uneins. Zwar bestand bereits formell ein gemeinsames Programm für die Wahlen in 2006 (Präsident) und 2007 (Parlament), über einen gemeinsamen Präsidentschaftskandidaten konnte jedoch keine Einigung erzielt werden.

Menschenrechtslage

Kultur und Bildungspolitik

Lehrsprache an den Schulen ist Englisch, in den Sekundarschulen wird Französisch, in Koranschulen auch Arabisch als Fremdsprache angeboten. Einzige internationale Schule in Gambia ist die Ecole Française de Banjul.

Die einzige Institution, die Lehrer für den Primar- und Sekundarstufen-Bereich ausbildet, ist das bereits seit 1956 existierende Gambia College. Jährlich werden 150 Studenten für die dreijährige Berufsausbildung aufgenommen. Lehrer der Sekundarstufe II bedürfen eines Hochschulabschlusses, der bisher in Gambia nicht absolviert werden kann.

Der weitere Aufbau der 1998 gegründeten "University of The Gambia" bleibt schwierig. Nach Verabschiedung der entsprechenden Gesetzesvorlage im März 1999 wurde ein rudimentärer Lehrbetrieb im Herbst 1999 aufgenommen, in Zusammenarbeit mit dem staatlich finanzierten "Gambia College", welches neben der Lehrer- und Krankenschwester- auch über eine Agraringenieursausbildung verfügt. Weitere Berufsbildungsinstitute sind eine Hotelfachschule und ein "Management Training Institute" für Verwaltungsberufe. Das mit kanadischer Unterstützung 1995 eingerichtete "Gambia Technical Training Institute" bildet weitere 260 Studenten pro Jahr aus.

Der breiten und auch kommerziell verwertbaren Entfaltung kultureller Aktivitäten stehen die für ein Entwicklungsland typischen Probleme entgegen. Ein Engagement ist in der Regel nur mit finanzieller Hilfe von außen möglich. Eine Ausnahme stellen der Musiksektor sowie die Aktivitäten des Kunsthandwerks dar, die in erster Linie auf den Tourismus ausgerichtet sind.

Als Mitglied des Commonwealth sind die kulturellen Interessen des Landes darüber hinaus v.a. nach Großbritannien und den USA ausgerichtet. Der Islam hat im öffentlichen Leben seit der Machtübernahme Jammehs an Bedeutung gewonnen.

Geschichte

Deutsche Vertretungen Botschaft in Dakar/ Senegal